CDU Bad Oeynhausen

CDU Ortsunion reagiert auf Kritik der SPD an Kita-Plänen für Werste

In der vergangenen Woche hat die örtliche SPD öffentlichkeitswirksam Kritik an der geplanten Schließung der Kita Löwenzahn in Werste geübt und bemängelt, dass auf Werster Stadtgebiet kein Ersatz geschaffen werde. Die politische Verantwortung dafür trage u.a.  die CDU-Fraktion sowie Bürgermeister Lars Bökenkröger als Verwaltungschef. Diese Kritik wird ausdrücklich zurückgewiesen!

Die Ortsunion Werste bezieht dazu wie folgt Stellung:

Die CDU legt großen Wert darauf, dass Sachverhalte inhaltlich vollständig und sachlich korrekt wiedergegeben werden. Fakt ist, dass die aktuelle Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.02.2025 einstimmig beschlossen wurde. Alle SPD- Vertreter haben zugestimmt, darunter auch die Bürgermeisterkandidatin der SPD Henrike Diestelhorst. Den Vorsitz im Jugendhilfeausschuss hat die SPD inne. Der zuständige Beigeordnete für Bürgerdienste, in dessen Geschäftskreis der Bereich Jugend liegt, ist bekanntlich SPD-Mitglied. Es ist daher davon auszugehen, dass die Inhalte und Tragweite der im Ausschuss behandelten Kindergartenbedarfsplanung allen bekannt sein musste. In der zugehörigen Sitzungsvorlage der Verwaltung zum Teilplan Kindertageseinrichtungen, die im Ratsinformationssystem auf der Homepage der Stadt Bad Oeynhausen für alle öffentlich einsehbar ist, wird die Situation der beiden in ev.-kirchlicher Trägerschaft befindlichen Kitas Löwenzahn (Werste) und Regenbogen (Eidinghausen) ausreichend beschrieben und ein Lösungsszenario aufgezeigt. Die zweigruppige Einrichtung in Werste (ohne U3-Plätze) ist nach Einschätzung des Trägers nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Das Raumangebot der Kita in Eidinghausen entspricht nicht mehr den aktuellen pädagogischen Anforderungen. Aus diesen Gründen plant der Verband der Kindertageseinrichtungen im ev. Kirchenkreis Vlotho einen erweiterten Ersatzneubau für 5 bis 6 Gruppen mit einem erweiterten U3-Angebot am Standort der jetzigen Kita Regenbogen in Eidinghausen, der zukünftig beide Einrichtungen unter einem Dach vereinen soll.   Diese Planung des Trägers ist eine reifliche Entscheidung, die unter Abwägung verschiedenster Gesichtspunkte, wie z.B. die Verfügbarkeit eines adäquaten Baugrundstücks, die Bereitstellung personeller Ressourcen für die Leitung usw. sicher nicht kurzfristig im Alleingang getroffen wurde. Nach Rücksprache mit dem Träger und der Stadt ist aktuell kein zutreffendes Grundstück gefunden worden. Auch der Standort am Gemeindezentrum in Werste steht nach Rücksprache aktuell nicht zur Verfügung. Vor ca. 3 Jahren wurden alle Kitas in kirchlicher Trägerschaft des Kirchenkreises Vlotho zu dem Kitaverband zusammengeschlossen, sodass die einzelnen Presbyterien keine Entscheidungen über die einzelnen Standorte, Ausstattung, etc. treffen können. Dies obliegt nun nur noch dem Kitaverband.

Dass sich die SPD jetzt völlig ahnungslos zeigt und den Anschein erweckt, von all den Entwicklungen nichts gewusst zu haben und nicht gegensteuern zu können, ist unredlich, zumal ein SPD-Ratsherr aus Werste langjähriges Vorstandsmitglied im Förderverein der Kita Löwenzahn ist.

Dass der SPD-Antrag auf erneute Beratung zum Kita-Standort Werste gestoppt wurde, ist u.a. auch ein Zeichen des Respekts gegenüber dem Träger, seine fortgeschrittenen Planungen nicht zu konterkarieren.  Die Kindergartenlandschaft lebt von einer Trägervielfalt. Mit dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen lassen sich keine Gewinne erzielen. Sie dienen der kommunalen Daseinsvorsorge. Die SPD sollte sich vor Augen führen, dass ein freier Träger immer die Wahlfreiheit hat, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen, wenn die Konditionen nicht (mehr) passen. Dann wäre die Stadt in der Pflicht, entsprechende Betreuungseinrichtungen vorzuhalten. Die Kommunen stehen allerdings jetzt schon unter einem enormen Kostendruck.  Insofern sollte eine faire, vertrauensvolle und vor allem verlässliche Kooperation zwischen Stadt und Träger unter größtmöglicher Berücksichtigung der örtlichen Belange und Bedarfslagen im Vordergrund stehen.

Grundsätzlich ist es natürlich auch ein Anliegen der CDU, ein wohnortnahes vorschulisches Betreuungsangebot vorzuhalten, jedoch unter Berücksichtigung trägerspezifischer Belange.  Werste verfügt mit der Johanniter- Kita Kunterbunt an der Stüher Straße über eine 5-gruppige Einrichtung. Zudem hat der Ausschuss und auch die CDU dem Zusatz im Beschlussvorschlag, entgegen einigen SPD-Vertretern, zugestimmt, dass der Stadtteil Werste bei der Kindergartenbedarfsplanung 2026/2027 vorrangig zu berücksichtigen ist. Zudem sind weitere Einrichtungen im nahen Umkreis erreichbar.

 

26.07.2025           - Ortsunion Werste -