CDU Bad Oeynhausen

Wie gestaltet sich die Zukunft von Mindener- und Kanalstraße?

CDU-Fraktionschef Kurt Nagel und sein Stellvertreter Dirk Büssing im Gespräch mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst in Düsseldorf

Wie wird die innerstädtische Ost-Westachse von der Autobahnabfahrt Bad Oeynhausen-Ost bis zum Autobahnkreuz Löhne in Zukunft wirklich aussehen? Wie sieht die Zeitschiene aus? Diese und weitere Fragen haben der CDU-Fraktionsvorsitzende Kurt Nagel und sein Stellvertreter Dirk Büssing in einem Gespräch mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst in Düsseldorf angesprochen, an dem auch die CDU-Landtagsabgeordnete Kirstin Korte teilnahm.
Kirstin Korte, Dirk Büssing, Kurt Nagel und Henrik WüstKirstin Korte, Dirk Büssing, Kurt Nagel und Henrik Wüst
„Die in Teilen unkonkreten und durchaus widersprüchlichen Aussagen und Veröffentlichungen des Bürgermeisters, der Stadtverwaltung sowie des Vorhabenträgers Straßen NRW und die Gesprächsprotokolle aus den Düsseldorfer Gesprächen des Bürgermeisters mit der rot-grünen Vorgängerregierung zeigen einfach keine klare Perspektive auf. Dass es im Verlauf des Umgestaltungsprozesses von Mindener- und Kanalstraße durchaus noch zu Veränderungen kommen kann, ist dabei nicht essentiell, aber die Linie und die Meilensteine müssen klar abgesteckt sein und Pflöcke eingeschlagen werden, vor allem im Hinblick auf die städtebauliche Entwicklung entlang dieser Achse“ erläutert Kurt Nagel als Grund für das Ministergespräch. „Wir sind es auch der Bürger- und Unternehmerschaft schuldig, für Klarheit zu sorgen“ ergänzt Dirk Büssing das Motiv der CDU-Fraktionsführung.   In dem Gespräch mit Minister Wüst wurde deutlich, dass die Entscheidung zur Umgestaltung beziehungsweise zum Rückbau von Mindener- und Kanalstraße nicht auf der Grundlage der vorliegenden Verkehrsplanungen mit der Berechnung von Verkehrsmengen getroffen wird, sondern auf der Basis von Verkehrszählungen. Die können verlässliche Daten erst nach Abschluss der Bauarbeiten am Löhner Autobahnkreuz und einer gewissen Karenzzeit erbringen, in der sich die Verkehrsströme  einpendeln, also keinesfalls vor 2020.
 
Der Entscheidung zur zukünftigen Widmung der Verkehrsachse liegt ein Umstufungskonzept aus dem Jahr 2015 zugrunde. Danach soll die Achse dreigeteilt werden. Der Abschnitt zwischen der Straße Zum Rehmer Eck und der Steinstraße/Eidinghausener Straße wird zur Gemeindestraße, die anderen Abschnitte werden Kreis- bzw. die Kanalstraße zur Landesstraße. Das Ministerium unterstützt ausdrdücklich den Bau des Radschnellweges RS3 entlang der Mindener- Kanalstraße, allerdings abweichend von der bisher vorliegenden Planung direkt an der Kanalstraße. Der Verkehrsminister geht davon aus, dass die Städte Bad Oeynhausen und Löhne dabei zu einer zielorientierten und einvernehmlichen Vereinbarung kommen. 
 
Die finanzielle Mittelbereitstellung wird vom Minister ausdrücklich bejaht. Für den Bereich der Stadtstraße beträgt die Förderquote 60 Prozent. Für den Radschnellweg bestätigt Minister Wüst die Zusage zum Abschluss einer Planungsvereinbarung. Die Kosten für die Planung trägt das Land NRW. So ist eine Beschleunigung in der Abwicklung möglich.
Aus diesen Eckpunkten ziehen der CDU-Fraktionschef und sein Stellvertreter folgenden Schluss: Der Baubeginn für die Umgestaltung des gesamten Straßenzuges mit überschlägig geschätzten Gesamtkosten von ca. 15 Mio. Euro wird nicht vor dem Jahr 2021 liegen. 
 
Die Ausgestaltung der Knotenpunkte Steinstraße/Eidinghausener Straße und Mindener- Kanalstraße, Höhe Autohaus Fuhrken, zu Kreisverkehren, wie in der vom Rat der Stadt im Jahr 2012 verabschiedeten Zielplanung von SHP-Ingenieure Hannover empfohlen, die verkehrliche Anbindung des geplanten EDEKA-Marktes im Bereich Heinrichstraße und die verkehrliche Anbindung der Bäder im Bereich des Siels sind vordringlich zwischen der Stadtverwaltung und Straßen NRW zu erörtern und festzulegen, um Verzögerungen der Gesamtmaßnahme zu vermeiden.  
 
Einig waren sich die Teilnehmer am Ende des Gesprächs, dass die Gesamtmaßnahme aus städtebau- licher Sicht für Bad Oeynhausen wichtig ist. Sie sei aber auch in der Umsetzung sehr anspruchsvoll.
 
Die CDU-Fraktionsvorstände waren sich einig: „Wir konnten das Ministergespräch nicht beenden, ohne die mit dem erforderlichen Neubau der Flutmulde-Brücke im Verlauf der Eidinghausener Straße entstehende Verkehrsproblematik und die sich daraus ergebenden Folgen für unsere Stadt anzusprechen“.