Im WB-Interview vom letzten Samstag habe ich bereits ausgeführt, dass das Bündnis zwar den Haushalt 2015 zusammen verabschiedet und einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt hat, bei verschiedenen anderen Entscheidungen sich aber bereits gezeigt hat, dass die Gemeinsamkeiten der fünf Partner ansonsten nicht so groß sind. Ich gehe davon aus, dass es auch künftig sachbezogen wechselnde Mehrheiten im Rat geben wird. Eine Blockkonfrontation halte ich für unwahrscheinlich.

 

Das diese Einschätzung, dass es sich beim Fünfer-Bündnis nicht um eine politisches Bündnis, sondern um eine Bürgermeister-Aufstellungsgemeinschaft eines weiteren SPD-Kandidaten handelt, nun ausdrücklich auf der Internetseite der Grünen Bad Oeynhausen durch einen Artikel von Herrn Edler im Wesentlichen bestätigt wird, ist schon bemerkenswert.

Nicht weniger aufschlussreich sind für mich die Aussagen, dass die Grünen nicht davon ausgehen, mit dem gemeinsamen Kandidaten bestimmte eigene Themen durch zu drücken. Sie gehen eher davon aus, dass (Zitat) „… im täglichen politischen Leben oft weder die Position noch Art und Weise des Vortrags auf einer Linie liegen“. Da überrascht mich die finale Aussage von Herrn Edler auf die Frage: (Zitat) „Wie haltet ihr das Bündnis nach der Wahl zusammen?“ „Ich gehe davon aus … gar nicht.“ selbstverständlich nicht. Von den von Herrn Edler bevorzugten „wechselnde Mehrheiten“ gehe ich allerdings ohnehin aus. Genau das macht für mich sachorientierte Kommunalpolitik aus.

Kurt Nagel

Fraktionsvorsitzender

Bürgermeisterkandidat