Unsere Stadt braucht den flächendeckenden Glasfaserausbau um nicht von der Digitalisierung derGesellschaft abgeschnitten zu werden. Die Verfügbarkeit von schnellem Internet ist inzwischen sowohlfür Unternehmen und Dienstleister, als auch für die Bürgerinnen und Bürger zu einem wichtigen harten Standortfaktor geworden.

Fehlt eine zukunftsfähige Telekommunikationsinfrastruktur in Form eines flächendeckenden Glasfasernetzes, werden sich Unternehmen mittelfristig nach geeigneteren Standorten und die Bürgerinnen und Bürger nach technologisch besser aufgestellten Wohnorten umsehen.

Der unter dem Begriff „Technologiemix“ zusammengefasste Ausbau der Versorgung über die Mobilfunk-Technologie LTE stellt nach Auskunft von Experten keinesfalls auch nur halbwegs einen Ersatz für den dringend erforderlichen Glasfaserausbau dar.

Deshalb ist der CDU-Fraktion der Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Sachstandsbericht zum Ausbau des Hochgeschwindigkeitsdatennetzes in Bad Oeynhausen lediglich zur Kenntnis zu nehmen, keinesfalls ausreichend.

Der von der CDU-Fraktion eingebrachte Beschlussvorschlag hat folgenden Wortlaut:

Zur Erreichung einer zukunftsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur in Form eines flächendeckenden Glasfasernetzes in Bad Oeynhausen wird die Stadtverwaltung beauftragt, umgehend eine Markterkundung einzuleiten, damit Breitbandnetzbetreiber sich verbindlich zu ihren Ausbau- und Zeitplänen für den Breitbandausbau in Bad Oeynhausen erklären können. Die Erkundung ist auf dem entsprechenden Web-Portal des Landes zu veröffentlichen.

Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, sich weiterhin über die Entwicklung der aktuellen Förderprogramme zu informieren und den Ausschuss unmittelbar nach der Veröffentlichung der neusten Richtlinien zu informieren.