Westfalen-Blatt/Malte Samtenschnieder:
Bei einer Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen hat die CDU Bad Oeynhausen am Montag die Weichen für die Kommunalwahl 2020 gestellt. Zwar musste sich Stadtverbandsvorsitzender Kurt Nagel auch kritische Töne zum geplanten Verfahren zur Kür eines CDU-Bürgermeisterkandidaten anhören. Dennoch wurde er mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt.

Vor immerhin 59 von insgesamt 185 Mitgliedern gab sich Kurt Nagel zu Beginn der Versammlung selbstkritisch. »Die letzten Vorstandswahlen sind länger her, als sie sein sollten«, räumte er ein. Das wurde auch deutlich im Tätigkeitsbericht des Stadtverbandsvorsitzenden: Bis 2015 reichten seine Ausführungen zurück. Es folgte ein Blick in die Zukunft.

M.Samtenschnieder: Michael Strathmann (Mitgliederbeauftragter) , Dirk Büssing, Marco Rinne und Susanne Rongen (alle stellvertretende Vorsitzende), Rainer Printz (Schriftführer), Larissa Haeder (Medienbeauftragte) sowie Kurt Nagel (Vorsitzender).

Vier potenzielle Bürgermeisterkandidaten

»Derzeit sind wir mit vier potenziellen Bürgermeisterkandidaten im Gespräch«, sagte Kurt Nagel. Er hoffe, dass sich der Gesamtvorstand bis Ende Dezember/Anfang Januar auf einen Bewerber festlege. Nagel: »Die Aufstellungsversammlung soll dann bis spätestens Mitte Februar folgen.«

Die Aufstellung der Ratskandidaten erfolge zeitlich versetzt. »Zur Festlegung der Wahlkreise kommt der Wahlausschuss an diesem Donnerstag zusammen«, sagte Kurt Nagel. Anschließend sei es die Aufgabe der Ortsunionen, bis Mitte Januar Kandidaten zu benennen. Die Aufstellungsversammlung solle möglichst bis spätestens März folgen.

Im Hinblick auf die Kommunalwahl 2020 rief Kurt Nagel seine Parteifreunde zur Geschlossenheit auf: »Jeder ist eingeladen, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten in die Arbeit einzubringen.« Nur so sei ein gutes Wahlergebnis zu erzielen. Der Blick zur Bundespartei sei derzeit hingegen wenig hilfreich. Er zeige vielmehr, wozu ständige Personaldiskussionen führten. Kurt Nagel: »Wir sollten stattdessen mehr über unsere Ausrichtung diskutieren.«

Scharfe Kritik am amtierenden Bürgermeister

In seiner Funktion als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion ging Kurt Nagel scharf mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier (SPD) ins Gericht. »Als ich im Haushaltsplanentwurf gelesen habe, dass er von 2020 bis 2023 insgesamt 122,4 Millionen Euro investieren will, war ich irritiert. Für mich klingt das wie aus einem Märchenbuch.«

Dass Achim Wilmsmeier jüngst bei der SPD-Stadtverbandsversammlung für sich in Anspruch nahm, seit seinem Amtsantritt seien 46 Millionen Euro in Bad Oeynhausen investiert worden, rief Kurt Nagel ebenfalls auf den Plan. »Ein Großteil dieser Investitionen wurde bereits beschlossen, bevor Achim Wilmsmeier überhaupt Bürgermeister war«, sagte der Christdemokrat.

Bei genauerer Betrachtung schrumpfe das vom amtierenden Bürgermeister bislang auf den Weg gebrachte und umgesetzte Investitionsvolumen nach seinen Berechnungen auf ein Zehntel der genannten Summe. Auch am Rückbau der Mindener Straße/Kanalstraße, am Tourismuskonzept, an der zentralen Trinkwasserenthärtung, am Neubau des Hallenbades im Siel und der Grundschule Eidinghausen sowie an der aktuellen Situation bei der Feuerwehr arbeitete sich der CDU-Stadtverbandsvorsitzende bei seinem Rundumschlag ab.

Kritische und sanfte Töne aus dem Plenum

CDU-Mitglied Stefan Redecker warf anschließend die Frage auf, ob es nicht zu spät sei, wenn der Bürgermeisterkandidat erst im März nominiert werde. Kurt Nagel erwiderte, dass sechs Monate ausreichten, um sich bei den Bad Oeynhausenern bekannt zu machen. Ähnlich äußerte sich CDU-Kreisvorsitzende Kirstin Korte.

Sanfte Töne stimmte CDU-Mitglied Lars Bökenkröger an. Er forderte seine Parteifreunde auf, die Ärmel hochzukrempeln und lauter zu werden, um in Bad Oeynhausen gehört zu werden. Bökenkröger wird nach Informationen dieser Zeitung zumindest in Teilen der CDU als ein möglicher Bürgermeisterkandidat gehandelt.